Zwischenfall während der Ratssitzung – Polizei muss anrücken

27. März 2019 von
Was den Mann wirklich zu seinem Ausbruch bewegte blieb unklar. Noch im Beisein der Polizei wütete er in Richtung des Bürgermeisters. Fotos: Werner Heise
Wolfenbüttel. Gleich zu Beginn der Ratssitzung am heutigen Mittwoch kam es für die Anwesenden zu einer unschönen Szene. Ein offenbar sehr aufgebrachter Bürger wollte sich einfach nicht beruhigen und musste von der hinzugerufenen Polizei aus dem Rathaus begleitet werden.

Während der am Anfang einer jeden Ratssitzung stattfindenden Einwohnerfragestunde besteht für die Bürger der Stadt die Möglichkeit, eine Frage zu Angelegenheiten der Stadt zu stellen, die dann vom Bürgermeister beantwortet wird. So steht es in der Geschäftsordnung des Rates. Von diesem Recht wollte ein älterer Mann Gebrauch machen, der jedoch statt einer Frage zu stellen damit begann, in einem scheinbar auf einem Blatt vorbereiteten Redebeitrag festzustellen, dass „sämtliche Satzung betreffenden Steuergesetze“ verfassungswidrig seien. Forsch und mehrfach von der Ratsvorsitzenden Hiltrud Bayer, aber auch von Ratsmitgliedern und dem Bürgermeister, unterbrochen und aufgefordert eine Frage zu stellen, wollte er wissen ob die von der Stadt getroffenen Steuererhebungen gesetzeskonform seien. Dies bejahte die Verwaltung kurz und knapp, was den Mann jedoch nicht zufrieden stellte und er auf eine weitere Begründung pochte.

„Räuber und Mörder“

Da der Fragesteller sich zunächst nicht beruhigen wollte und auch einem ausgesprochenem Saalverweis nicht nachkam, zog die Stadtverwaltung ganz zum Unverständnis des Mannes kurzerhand die Polizei hinzu. Zwar blieb er bis zu deren Eintreffen während der fortgesetzten Sitzung ruhig, drehte dann im Beisein der Polizeibeamten aber noch einmal richtig auf. „Bevor ich gehe: Sie sind ein Räuber und ein Mörder“, rief er lautstark in Richtung des Bürgermeisters.

Zuvor gingen Bürgermeister Thomas Pink und Stadtsprecher Thorsten Raedlein noch auf den Mann zu.

Zuvor gingen Bürgermeister Thomas Pink und Stadtsprecher Thorsten Raedlein noch auf den Mann zu.

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