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EU-Abgeordnete Rebecca Harms über dunkle Chancen für Erdogan

17. Oktober 2017 von
Rebecca Harms hat selbst Freunde, die in türkischer Gefangenschaft sitzen. Video/Fotos: André Ehlers
Region. Die Europaabgeordnete Rebecca Harms (Bündnis90/Die Grünen) sagt: "Wenn alle wirtschaftlichen Bereiche, in denen die Türkei so mit uns verbunden ist, wie der Tourismus, so zu zusammenbrechen, dann sind die Chancen für Erdogan meiner Meinung nach sehr dunkel." Mit regionalHeute.de-Redaktionsleiter Werner Heise sprach sie über die Europathemen Türkei, Brexit und den Staubsauger.

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Bereits seit 2004 sitzt Harms als Abgeordnete ihrer Partei im Europäischen Parlament in Brüssel. Zuvor war sie Mitglied im Niedersächsischen Landtag und führte hier die Fraktion der Grünen an. Die Veränderungen in der Türkei betrachtet Harms mit Sorge und beschreibt die massenhaften Inhaftierungen im Land als „Hexenjagd“. Eine Einflussnahme von außen, sei bei einem Land, das sich in Richtung Diktatur, weg von der Rechtsstaatlichkeit entwickle, jedoch schwer. Die Europäische Union stehe Harms Ansicht nach nun vor der Entscheidung: „Welche Instrumente haben wir eigentlich? Was sind Mittel, die wir einsetzen können, um Druck auf die türkische Regierung und auf den Präsidenten zu machen.“ Um dies zu klären, fordert Harms, dass die EU-Mitgliedsstaaten an einem Tisch zusammenkommen und eine Klärung herbeizurufen, „damit auch die Vielstimmigkeit gegenüber der Türkei nicht am Ende eine Stärkung von Erdogan wird.“

„Abstimmung basierte auf Lügenkampagnen“

Doch auch ein anderes Land bereitet den Abgeordneten in Brüssel Sorge. Das gewollte Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union wirft noch viele Fragen auf. Die Verhandlungen für einen „Brexit“ kommen laut Rebecca Harms gar nicht in Gang. „Die Sache ist so kompliziert, die Stimmung in Großbritannien kippt inzwischen gegen den Brexit“, sagt Harms und kann sich nicht vorstellen, dass die Briten „so unvernünftig bleiben“, dass sie wirklich austreten. Harms wirft die Frage auf, ob die ganze Abstimmung über einen Ausstieg aus der EU, die auf Lügenkampagnen basiert habe, nicht wiederholt werden sollte.

Staubsauger-Verordnung der EU

Bei Themen wie der Türkei oder dem Brexit scheint es erstaunlich, dass die EU-Abgeordneten Zeit finden, um sich mit der Leistung von Staubsaugern zu beschäftigen. Warum das so ist und welchen ernsten Hintergrund EU-Verordnungen wie diese haben, das erklärt Rebecca Harms in unserem Video-Interview.

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