Austausch zwischen Victor Perli und Asse II-Koordinationskreis

11. August 2019
Asse II-Koordinationskreis beim Besuch von MdB Victor Perli. Foto: privat
Wolfenbüttel. Nach den Gesprächen zwischen dem Wolfenbütteler Bundestagsabgeordneten der Linken, Victor Perli, und den Bürgerinitiativen im Asse II Koordinationskreis (A2K) in Berlin anlässlich einer Bundestagsfahrt im April dieses Jahres, zu der Perli eingeladen hatte, fand nun das von ihm vorgeschlagene Folgegespräch in Wolfenbüttel statt. Das berichtet der Asse II-Koordinationskreis in einer Pressemitteilung.

Bei dem konstruktiven Austausch ging es unter anderem um die Bohrungen nahe der sensiblen Südflanke zwischen dem Schacht Asse I und der Schachtanlage Asse II, die Asse II-Akten aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, um einen von der Linken geforderten Asse II-Beauftragten des Landes Niedersachsen und um die sogenannte „vorgezogene“ Rückholung des Atommülls von der 511-Meter-Sohle.

Der A2K berichtete Perli über die letzte öffentliche Asse II-Veranstaltung des Betreibers der Schachtanlage, der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), zur „vorgezogenen“ Rückholung, die allerdings auch erst für 2033 geplant ist. Dort wurde über die bisherige Planung informiert, dass die Behälter, die für die Bergung des radioaktiven und chemotoxischen Mülls vorgesehen seien, nur für einen Transport innerhalb des Betriebsgeländes geeignet sein sollen. Der A2K erwartet vom Betreiber BGE, dass Behälter geprüft werden, die einen Transport über öffentliche Transportwege ermöglichen.

Beschleunigungen der Rückholung derzeit nicht erkennbar

Victor Perli fragte nach, welche Beschleunigung und inhaltlichen Verbesserungen aus Sicht des A2K die Änderungen im Atomgesetz von 2013 zu ASSE II („Lex Asse“ von 2013) ergeben hätten. Nach Einschätzung der Vertreter des A2K – insbesondere von aufpASSEn, Vahlberger Asse Aktivisten und Wolfenbütteler Atom-AusstiegsGruppe (WAAG) – sind Beschleunigungen der Rückholung derzeit nicht erkennbar. Es bestehe ein erheblicher Verbesserungsbedarf bei den gesetzlichen Regelungen im Atomgesetz (Lex Asse), um eine Beschleunigung, aber auch um eine Minimierung der Strahlenbelastung der Beschäftigten und AnwohnerInnen von Asse II zu erreichen. Perli kündigte an, dazu im Bundestag Gespräche zu führen.

Die Vertreter der Bürgerinitiativen bedankten sich bei Perli für seine Anregungen und die Zeit, die er dem Thema Asse II schon seit seiner Zeit im Kreis- und Landtag widmet. MdB Victor Perli und der Asse II-Koordinationskreis (A2K) vereinbarten, die Gespräche fortzuführen.

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