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AfD-Bundestagsabgeordnete begrüßen Aufhebung Kreisers Immunität

17. Mai 2018
Klaus-Dieter Heid äußert sich in einer Pressemitteilung stellvertretend für die AfD-Stadtratsfraktion und zwei AfD-Bundestagsabgeordneten zur Aufhebung der Immunität der SPD-Abgeordneten Dunja Kreiser. Foto: AfD
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Wolfenbüttel. Klaus-Dieter Heid, Pressesprecher der AfD-Kreisverband Wolfenbüttel, äußert sich in einer Pressemitteilung stellvertretend für die AfD-Stadtratsfraktion und zwei AfD-Bundestagsabgeordneten zur Aufhebung der Immunität der SPD-Abgeordneten Dunja Kreiser. Im Folgenden veröffentlichen wir die Pressemeldung unkommentiert und ungekürzt.

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AfD-Bundestagsabgeordnete begrüßen Dr. Wolfrums Reaktion auf verbale Angriffe

Mandatsträger der AfD zu beleidigen, sie zu diskriminieren und mit Unterstellungen zu agieren, scheint inzwischen zur „Normalität“ geworden zu sein. Die Verweigerung des Handschlags ist da noch ein kleines Übel, zeigt jedoch, mit welcher Verachtung einige Vertreter anderer Fraktionen gewählten Mitgliedern der AfD-Kreistags- oder Stadtratsfraktion begegnen.

Dr. Manfred Wolfrum (AfD), Mitglied des Kreistages und Mitglied der Stadtratsfraktion hat nun, nach diversen Anfeindungen seit der Kommunalwahl 2016, konsequent reagiert. Frau Dunja Kreiser, SPD-Mitglied des Niedersächsischen Landtags, wurde von ihm wegen „übler Nachrede und Beleidigung“ angezeigt. Frau Kreiser hat nachweislich am Abend der Bundestagswahl, am 24. September 2017, in einem Interview mit dem Nachrichtenportal „Regional heute“ über den damaligen AfD-Bundestagskandidaten Wolfrum gesagt: „Wir versuchen eigentlich das erste Mal, die AfD auszukicken. Ich finde es eigentlich auch erschreckend, wenn jemand wie Herr Wolfrum so viele Punkte bekommen hat, den ich gestern Abend noch zum Schützenfest gesehen habe und der wahrhaftig gesagt hat, Dunja Kreiser begrüßt mich nicht mehr per Handschlag, sondern lieber beschnittene Muslime.“ Dr. Manfred Wolfrum bestreitet, diesen Satz gesagt zu haben. Er nimmt es nicht mehr hin, auf derartige Weise verunglimpft zu werden. Der niedersächsische Landtag hat am Mittwoch einstimmig die Immunität der SPD-Abgeordneten aus Evessen aufgehoben und machte dadurch den Weg für Ermittlungen frei.

Die AfD-Bundestagsabgeordneten Armin-Paul Hampel und Jens Kestner begrüßen die Entscheidung des Niedersächsischen Landtags, weil die Vielzahl von verbalen Angriffen auf kommunale Mandatsträger nicht mehr hinnehmbar ist. Jens Kestner: „Offenbar ist es inzwischen eine Art „Sport“, AfD-Politiker zu verunglimpfen, weil man sich sicher sein konnte, dass nicht angemessen reagiert wird. Diese Sicherheit ist jetzt beendet und damit wird gleichzeitig geklärt, dass auch AfD-Politikern mit Respekt zu begegnen ist. Beleidigungen und üble Nachreden sind nun mal keine Selbstverständlichkeiten zur Belustigung politischer Mitbewerber!“

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