SPD will Gemeinden entlasten und Kinderbetreuung stärken

6. Dezember 2017
Klausur der SPD Kreistagsfraktion mit Gästen im Harzer Wald- und Sporthotel Festenburg (von links): Bernfried Keye, stv. Landrat Julian Märtens, Susanne Fahlbusch, Joachim Eichenlaub, Michael Sandte, Martin Albinus, Landtagsvizepräsidentin Petra Emmerich-Kopatsch, Michael Hausmann, Fraktionsvorsitzender Falk Hensel, Harald Koch, Reinhard Deitmar und Goslars stellvertretender Landrat Horst Brennecke. Foto: SPD
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Wolfenbüttel. Die SPD-Kreistagsfraktion hat in einer zweitägigen Klausurtagung erste Beratungen zum Kreishaushalt 2018 durchgeführt. „Für die SPD steht fest, dass wir die Kinderbetreuung im gesamten Landkreis stärken wollen. Für diese Aufgabe fordern wir, die Gemeinden finanziell zu entlasten“, wird der Fraktionsvorsitzende Falk Hensel in der Pressemitteilung der SPD zitiert.

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Nach Festenburg im Oberharz zog sich die SPD-Kreistagsfraktion gemeinsam mit den Bürgermitgliedern zu Beratungen zurück. Begrüßt wurden die Kommunalpolitiker von der neu gewählten Landtagsvizepräsidentin Petra Emmerich-Kopatsch und Goslars stellvertretenden Landrat Horst Brennecke. Beide betonten in ihren Grußworten die gute und enge Zusammenarbeit zwischen der SPD und auch zwischen den Verwaltungen der Landkreise Goslar und Wolfenbüttel.

Gerade der Ausbau der Strukturen für die Kinderbetreuung habe sich für die SPD-Fraktion nach Austausch mit den Hauptverwaltungsbeamten als vordringliche Herausforderung herauskristallisiert. SPD und Grüne hatten die Vertreter der Samtgemeinden, Einheitsgemeinden und der Stadt Wolfenbüttel im Vorfeld der Klausurtagung zu einem Gespräch eingeladen. „Wir haben schon zu Beginn des Jahres 2017 im Kreistag formuliert, dass die Gemeinden von einer positiven Haushaltsentwicklung profitieren müssen“, erinnert Falk Hensel und fügt hinzu: „Der Landkreis wird das laufende Haushaltsjahr auf Grund außerplanmäßiger Effekte überaus positiv abschließen.“

Erstattungsbetrag soll angehoben werden

Die Kinderbetreuungsquote im Kindergartenbereich liegt im gesamten Landkreis bei rund 33 Prozent. „Hier besteht in einzelnen Bereichen des Landkreises starker Nachholbedarf und die Gemeinden dürfen unter der Last der Kosten für die Kinderbetreuung nicht zusammenbrechen“, beschreibt Hensel für die SPD-Fraktion. Die SPD werde daher vorschlagen, den Erstattungsbetrag für die Personalkosten anzuheben und den Ausbau von Kindertagesstättenplätzen voranzutreiben. Hierfür soll auch der Investitionskostenzuschuss des Landkreises angehoben werden. „Damit stärkt die SPD im Endeffekt die Familienfreundlichkeit im Landkreis und entlastet gleichzeitig die Gemeinden. Das ist gut investiertes Geld“, sind sich die Fraktionsmitglieder einig.

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