Nachbarschaftsstreitigkeiten ohne Gericht regeln

25. August 2017
Petra Eickmann-Riedel, Christian Melich, Hannelore Bauer, Dr. Heike Rupp-Brunswig (v. li.). Foto: privat
Sickte. Nachbarschaftsstreitigkeiten kann man auch ohne Gericht regeln. In der Samtgemeinde Sickte sind derzeit drei Schiedsleute dafür zuständig.

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Christian Melich ist in der Samtgemeinde Sickte für den Bezirk Apelnstedt, Hötzum, Volzum, Erkerode, Dettum und Evessen und Hannelore Bauer für den Bezirk Sickte und Veltheim zuständig. Zusätzlich hat der Rat der Samtgemeinde Sickte den Beschluss gefasst und Dr. Heike Rupp-Brunswig als stellvertretende Schiedsfrau benannt. Sie vertreten sich gegenseitig. Derzeit ist die Samtgemeinde Sickte in zwei Schiedsbezirke geteilt, es bestehen aber die Überlegungen diese wieder auf drei Schiedsbezirke einzuteilen.

Regelmäßig trifft man sich mit der Samtgemeindebürgermeisterin Petra Eickmann-Riedel zum Austausch bei einem gemütlichen Essen. „Dieses gemeinsame Essen ist ein Dankeschön an die ehrenamtlich tätigen Schiedsleute“ so die Samtgemeindebürgermeisterin. Sollte man den Weg einer Klage bei Nachbarschaftsstreitigkeiten einschlagen wollen, verweisen die Gerichte zunehmend diese Fälle an die Schiedsleute. Erst wenn es zu einem Gespräch gekommen ist, ist der Weg zum Gericht frei.

Christian Melich berichtete, dass diese Art der Streitschlichtung zu wenig genutzt wird. Heutzutage hat jeder eine Rechtschutzversicherung und ist gleich mit einem Anwalt zur Stelle. „Wir sind keine Juristen“, so Hannelore Bauer, „aber wir verfügen über ein breites Fachwissen im Nachbarschaftsrecht, regelmäßige Schulungen stehen auf der Tages-ordnung. Meistens reicht schon ein Gespräch aus, aber manchmal gibt es schon Anfeindungen und Beschimpfungen. Daher wird als Örtlichkeit des Gesprächstermins gerne ein neutraler Ort gewählt. Christian Melich entscheidet sich hier überwiegend für das Herrenhaus. Man war sich einig darüber die Regelmäßigkeit dieses Austausches beizubehalten und für alle ist wichtig, über das Amt der Schiedsleute mehr zu informieren.

Was sind Schiedsleute?

Schiedsleute sind keine Juristen, sondern ehrenamtliche Mitarbeiter. Sie sind Vermittler und Berater. Urteilen oder verurteilen nicht, sondern suchen gemeinsam mit den zerstrittenen Parteien nach Kompromissen und einer außergerichtlichen Einigung. Schiedsleute verfügen über ein breites Fachwissen im Nachbarschafts- und Strafrecht, da sie ständig geschult werden. Sollte eine Klage vor Gericht angestrebt werden, führt der Weg trotzdem über das Schiedsamt. Sollte keine Einigung erzielt werden, wird eine Erfolgslosigkeitsbescheinigung ausgestellt. Erst dann ist der Weg zum Gericht frei.

Ist ein Schlichtungsverfahren eingeleitet, haben sich auch hier die Parteien an Grundsätze und Regeln zu halten. Ein Nichterscheinen zu einem Schlichtungsgespräche wird mit einen Ordnungsgeld geahndet. Die Tätigkeit der Schiedsleute ist nicht immer einfach. Sie sind Beschimpfungen, Anfeindungen oder sogar Bedrohungen ausgesetzt. Deshalb bevorzugen die Schiedsleute meistens auch neutralen Boden, zum Beispiel in Sickte das Herrenhaus, in dem die Verwaltung untergebracht ist. Die Gespräche werden aber auch in den privaten Räumen der Partei geführt. Ein ganz enormer Vorteil der Schiedsämter gegenüber den Gerichten ist der Kostenfaktor. Bei den Schiedsämtern zahlt der Antragsteller etwa 40 Euro für die Abwicklung eines Falles. 

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