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Landkreis hält vorerst an Oberzielen fest

18. Mai 2015 von

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Landkreis. Der Landkreis hält auch 2016 an den seit 2013 geltenden Oberzielen fest, da die Arbeiten am dies ersetzenden Zukunftsprofil noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Um die Planungen für den Haushalt 2016 nicht zu verschleppen, sei dieser Schritt aus Sicht der Verwaltung nötig. Der Kreistag stimmte dem mehrheitlich zu – nur die GRÜNEN waren dagegen.


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Im Juli 2012 hat der Kreistag damals sechs Oberziele beschlossen, diese wurden seitdem Jahr für Jahr fortgeschrieben. Begründet wurde die Fortschreibung mit dem begonnenen Prozess zur Findung eines Zukunftsprofils für den Landkreis Wolfenbüttel. Die Erhebungsphase ist seit Ende Januar abgeschlossen. Seither werden die Ergebnisse ausgewertet und zusammengefasst. Derzeit geht die Verwaltung davon aus, dass der Entwurf des Zukunftsprofils im Juni innerhalb der Steuerungsgruppe diskutiert und voraussichtlich in der Sitzung des Kreistages am 20. Juli beschlossen werde. Da die Oberziele aus dem Zukunftsprofil abgeleitet werden sollen, wird von der Kreisverwaltung empfohlen, den Prozess des Zukunftsprofils zunächst abzuschließen und im Anschluss an die Weiterentwicklung der Oberziele anzuknüpfen.

Christiane Wagner-Judith (GRÜNE) konnte diesem Vorschlag nichts abgewinnen. „Das ist denjenigen, die am Prozess der Zukunftsprofilentwicklung mitgewirkt haben, nur schwer zu vermitteln, dass die Oberziele ein weiteres Jahr fortgeschrieben werden“, sagt sie. Sie stellte daher den Antrag, die Oberziele nur vorläufig fortzuschreiben und nach Beschluss des Zukunftsprofils durch dieses zu ersetzen. Der bis dahin erarbeitete Haushalt sollte dann noch mal überarbeitet werden.

Falk Hensel (SPD) bedauerte zwar ebenfalls, dass das Zukunftsprofil nicht rechtzeitig fertig geworden sei, sprach sich aber im Sinne einer vernünftigen Haushaltsplanung für den Vorschlag der Verwaltung aus. „Wir sollten uns dann auch die Zeit nehmen, die neuen Oberziele vernünftig zu besprechen.“

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