Kulturmarktplatz: AfD fordert Beschränkung der Baumaßnahmen

von Nino Milizia


Der Kulturmarktplatz bleibt ein Streitpunkt in Goslars politischen Gremien. Archivfoto: Alec Pein
Der Kulturmarktplatz bleibt ein Streitpunkt in Goslars politischen Gremien. Archivfoto: Alec Pein | Foto: Alec Pein

Goslar. In einem früheren Antrag hatte die AfD-Ratsfraktion ob der gestiegenen Kosten einen sofortigen Baustopp gefordert. Da jedoch bereits die Rohbauarbeiten an das ausführende Unternehmen vergeben wurden, sei ein Baustopp nicht mehr durchführbar, so dass nun per Änderungsantrag eine Beschränkung der Kosten auf 8,6 Millionen Euro erwirkt werden soll.


Die Kostenentwicklung des Kulturmarktplatzes bleibt ein Streitpunkt des Rates der Stadt Goslar. Waren ursprünglich für das Projekt 4,3 Millionen Euro vorgesehen, stiegen die Kosten schrittweise auf mittlerweile 10,6 Millionen. Grund für diese Entwicklung seien laut Verwaltung die unvorhersehbare Baupreisentwicklung und die konjunkturelle Lage gewesen. Für die AfD-Ratsfraktion stellt dies ein Fass ohne Boden dar. Sie hatten bereits am 17. August einen sofortigen Baustopp beantragt. Dieser Versuch sei jedoch hinfällig geworden, als die Verwaltung das ausführende Unternehmen mit den Rohbauarbeiten beauftragt hatte. An der Investition von 8,6 Millionen sei nun nicht mehr zu rütteln.

AfD lehnt weitere Kostensteigerung ab


Dabei solle man es nun aber definitiv belassen, da nach Ansicht der AfD selbst die aktuell im Raum stehenden 10,6 Millionen nicht ausreichen würden. In ihrem Änderungsantrag heißt es: " Die Betrachtung der Wirtschaftslage und die damit einhergehende Auslastung der Unternehmen hat gezeigt, dass so gut wie immer die Submissionsrückläufer deutlich über den veranschlagten Kosten liegen. Somit fordern wir die Stadtverwaltung auf, zu prüfen, welche Mindestvoraussetzungen nötig sind, damit die Förderung von 4 Millionen Euro gewährleistet ist. Die Baukosten von 8,6 Millionen Euro sind unter allen Umständen, auch im Hinblick auf den Zukunftsvertrag, einzuhalten. Eine weitere Kostensteigerung lehnen wir ab."

Im Ausschuss für Weltkulturerbe, Stadtgeschichte und Kultur sowie im Verwaltungsausschuss wird der Änderungsantrag zur Vorberatung kommen und im Rat der Stadt kommt es dann am 24. Oktober zu einer Entscheidung.


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