Kreis tritt Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen bei

von Thorsten Raedlein




Landkreis. Der Landkreis Wolfenbüttel tritt der in Gründung als Verein befindlichen Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Niedersachsen (AGFK) bei. Mittelfristig werde eine Zertifizierung des Landkreises als fahrradfreundliche Kommune angestrebt. So hat es der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Die CDU stimmte gegen die Vorlage.

Im Februar 2010 hatte sich eine Initiative zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Niedersachsen (AGFK) gebildet. Vorbilder sind die zur Förderung des Radverkehrs erfolgreich geführten AGFK in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg. Die AGFK wird derzeit als selbstständiger Arbeitskreis unter dem Dach der Kommunalen Spitzenverbände (KSV) geführt. Mittelfristig hatte sich der Arbeitskreis eine Vereinsgründung sowie eine mit Finanzmitteln ausgestattete Geschäftsstelle zum Ziel gesetzt.

Gespräche mit dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (MW) hätten dazu geführt, dass das Land in einem solchen Netzwerk eine gute Möglichkeit der Radverkehrsförderung sehe und eine finanzielle Unterstützung (jährlich 60.000 Euro für die Geschäftsstelle sowie je 20.000 Euro für Projekte und Öffentlichkeitsarbeit) zusagt. Derzeit werde die Einrichtung einer Geschäftsstelle vorbereitet sowie die Vereinsgründung. Der offizielle Start der AGFK erfolge im Rahmen der letzten Preisverleihung des Landeswettbewerbs "Fahrradfreundliche Kommune" durch Minister Lies am 9. Juli.

Die AGFK unterstütze die Kommunen und schaffe laut Kreisverwaltung Synergieeffekte hinsichtlich des Personal-, Zeit- und Kosteneinsatzes. Der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel habe sowohl mit dem Radverkehrskonzept als auch mit dem Klimaschutzkonzept die nachhaltige Stärkung der Nahmobilität durch Förderung des Umweltverbundes beschlossen. Die intensive Förderung des Radverkehrs sei ein wesentlicher Baustein der Nahmobilität. Vor diesem Hintergrund werde seitens der Verwaltung der Beitritt in die Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen empfohlen. Die Mitgliedschaft für den Landkreis koste voraussichtlich 3000 Euro.

CDU: Geld lieber in Radwege investieren


Die CDU konnte sich mit dem Vereinsbeitritt nicht anfreunden. Für Klaus Hantelmann war der Nutzen für den Landkreis nicht ersichtlich. "Das ist doch nur wieder eine Quasselbude", meinte er. Frank Oesterhelweg riet dazu, das Geld lieber in Radwege zu investieren. "Der ZGB ist doch schon Mitglied des AGFK und wir sind Mitglied des ZGB. Warum soll der Kreis nun noch extra beitreten?", fragte er. Auf der einen Seite werbe man dafür, den ZGB mit mehr Kompetenzen auszustatten, und dann lasse man ihn nicht.

SPD: Profitieren von Zusammenarbeit


In den Reihen der SPD sah man die Situation ganz anders. Laut Heike Wiegel sei die AG der Versuch über den Zusammenschluss mehrerer Kommunen Bewegung in den Radverkehr zu bringen. Marcus Bosse glaubt, dass der Kreis von der Zusammenarbeit im Netzwerk profitieren könnte. Immerhin ende Radtourismus nicht an Kreisgrenzen. "Wir haben auch Chancen davon".

Für Bertold Brücher (GRÜNE) ist der Beitritt ein "Bekenntnis für den Ausbau des Radverkehrs". Auch Landrätin Christiana Steinbrügge glaubt daran, dass man als fahradfreundlicher Kreis stärker profitieren könnte.


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