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FDP: „2016 wird ein Jahr voller Herausforderungen“

15. Januar 2016
Björn Försterling sieht für 2016 einige Herausforderungen auf die Gesellschaft zukommen. Foto: Nigel Treblin

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Wolfenbüttel. Ganz im Sinne der Aufklärung und des kommunalen Engagements stand der Neujahrsempfang des FDP-Bezirksverbands Braunschweig in Wolfenbüttel, heißt es in einem Bericht von Christina Balder, Pressesprecherin der FDP. Mehr als 50 Freidemokraten sollen den diesjährigen Empfang mit einer Führung durch das Lessingtheater begangen haben.


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Alfred Henning verschaffte den Teilnehmern einen Einblick darüber, was bürgerschaftliches Engagement bewirken kann. Anschließend wurde der Neujahrsempfang im Clubhaus des WTHV fortgesetzt. Hier habe die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Almuth von Below-Neufeldt betont, wie wichtig eine aktive Kulturpolitik für die Werteentwicklung einer Gesellschaft sei. Hier würden SPD und Grüne im Land vielmehr als „Liegenlasser“ und weniger als Vordenker auftreten. Beispielsweise habe die Freidemokratin bemängelt, dass es keinerlei Konzepte zum Werterhalt der umfangreichen Sammlungen der niedersächsischen Museen gäbe. „Hochwertige Kulturgüter werden in Tiefgaragen gelagert und sind Temperaturen von minus 10 Grad im Winter bis zu über 40 Grad im Sommer ausgesetzt. Das ist ein unhaltbarer Zustand“, so die Kulturpolitikerin von Almuth von Below-Neufeldt.

Herausforderungen für 2016

Umbrüche in der EU, ungelöste Konflikte in Nahost, steigende Flüchtlingszahlen: ein Jahr der Herausforderungen sehe der FDP-Landtagsabgeordnete Björn Försterling auf die Gesellschaft zukommen. Der Wolfenbütteler Freidemokrat habe seine Erwartungen für das Jahr 2016 skizziert, in dem neben der hiesigen Kommunalwahl auch wichtige Landtagswahlen in drei Bundesländern für die Freien Demokraten anstehen. Wie sehr die Weltpolitik auch die Situation in Deutschland bestimmt, werde aktuell besonders deutlich, sagte Björn Försterling. Ein lokales Beispiel sei der Wohnungsbau, der in der nächsten Zeit viele Kommunen beschäftigen werde. „Dafür die kommunalen Haushalte zu belasten, halten wir Freidemokraten nicht für nötig“, sagte er. Es gebe genug privates Kapital außerhalb von kommunalen Wohnungsbaugenossenschaften, man müsse es den Investoren nur leichter machen, sich zu ​engagieren.

Auch die Ereignisse der Silvesternacht in Köln und anderswo zeigen laut Björn Försterling, dass Herausforderungen anstehen, sowohl im Bereich der Integration als auch bei der Strafverfolgung. Die bestehenden Gesetze reichten aus, müssten ab er konsequent angewandt werden. „Das hat auch nichts damit zu tun, ob die Täter Flüchtlinge waren oder nicht: Auch in anderen Bereichen wird zu wenig durchgegriffen“, bemängelt Björn Försterling. Die Schuld siehe er aber nicht nur bei den Beamten im Einsatz, sondern auch bei der Politik. „Die Polizei und die Justiz sind einfach zu schwach ausgestattet und resigniert. Die Sorge muss der Frage gelten, ob der Rechtsstaat die geltenden Gesetze noch umsetzen kann“, so Björn Försterling. Das Problem zu lösen, müsse 2016 Aufgabe der Politik sein.

Sorge um Richtung der Europäischen Union

Sorgen bereitet dem Landtagsabgeordneten die Richtung, in die die Europäische Union sich bewegt, heißt es in dem Bericht von Christin Balder. Besonders die Entwicklung im Nachbarland Polen werde eine Probe für die Wertegemeinschaft der EU sein, glaubt Björn Försterling. „Wir müssen die Frage beantworten, wie wir mit so etwas umgehen“, sagte er. Für alle Herausforderungen gelte: Chancengleichheit für alle, ein starker Rechtsstaat und die Werte der Aufklärung blieben für die FDP die Wegweiser in dieser Zeit, denn „nur ein starker Rechtsstaat kann die Freiheit seiner Bürger gewähren“, so Björn Försterling abschließend.

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