20.09.2017, 15:46 Uhr

Wolfenbüttel. Wenn es nach den Grünen geht, soll die Geschichte des Asse-Atommülllagers in ihren Zusammenhängen vollständiger analysiert und verstanden werden können. Daher beantragen sie in der kommenden Kreistagssitzung am 25. September, dass die Historie der Asse II auf kommunaler Ebene aufgearbeitet werden soll.

Wie die Grünen in ihrem Antrag erklären, wurde die Geschichte des Atommülllagers Asse bisher in Untersuchungsausschüssen auf Bundes- und Landesebene untersucht und analysiert. Eine Aufarbeitung auf der kommunalen Ebene stehe jedoch bisher aus, obwohl die Handlungen der kommunalen Akteure für das Verständnis der Geschichte von Asse ll „erhebliche Relevanz haben". Beispielhaft seien hier die Rolle der Bürgerinitiativen, die Klage zum Atomrecht sowie der Asse-ll-Begleitprozess erwähnt, aber auch politische Anträge und Aktivitäten im Kreistag und den Räten bereits seit Beginn der Planung der Einlagerung. Eine unabhängige Untersuchung der Geschichte des Atommülllagers Asse ll auf kommunaler Ebene solle daher das Ziel haben, der Nachwelt wichtige Dokumente zu erhalten und Anstöße für zukünftige politische Prozesse zu geben.

Das fordern Die Grünen:

[image=188100]Zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der Rolle der kommunalen Akteure - Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft - im Zusammenhang mit dem Atommülllager Asse ll sollder Landkreis Wolfenbüttel einen Forschungsauftrag an eine unabhängige wissenschaftliche lnstitution oder Person vergeben. Gleichzeitig soll er eine Förderung durch die Stiftung Zukunftsfonds Asse beantragen. Der Forschungsauftrag soll die Dokumentation und Analyse der Handlungen und Rollen dieser Akteure umfassen und daraus Schlussfolgerungen und Anregungen für die Gegenwart und Zukunft ableiten. Der Untersuchungszeitraum soll sich vom Beginn der Planungsphase bis zur Gegenwart erstrecken.

Die Verwaltung wird - wenn es eine Mehrheit für den Antrag gibt -in der kommenden Kreistagssitzung am 25. September beauftragt, eine Vorlage zur Vergabe und Finanzierung des Forschungsauftrages zur Beschlussfassung zu erarbeiten.