Bundesinnenminister sprach über Obergrenze und Leitkultur

10. Oktober 2017 von
Auf Einladung der CDU-Landtagskandidaten Sarah Grabenhorst-Quidde und Frank Oesterhelweg kam Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maiziére am Montagabend in die Lessingstadt. (v.l.n.r.) Foto: Werner Heise/Moritz Eden
Wolfenbüttel. Auf Einladung der CDU-Landtagskandidaten Frank Oesterhelweg und Sarah Grabenhorst-Quidde kam Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maiziére am Montagabend in die Lessingstadt. Hier sprach er über die aktuellen Entwicklungen zwischen CDU und CSU, die Einigung beider Parteien auf eine Obergrenze für Flüchtlinge und eine Leitkultur für Deutschland.

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Der Saal im KOMM an der Schweigerstraße war voll, als der von einer Erkältung geplagte Minister diesen unter Applaus betrat. Viele CDU Anhänger, aber auch parteilose Interessierte, hatten auf den Stühlen Platz genommen. Trotz gesunkener Umfragewerte zeigten sich die Kandidaten und der Minister kämpferisch an diesem Abend. „Auch wenn Umfragen nicht so gut sind, das berührt uns nur maginal. […] Wir tun soviel wir können, damit wir endlich diese rot-grüne Laienspieltruppe in Hannover ablösen“, rief Oesterhelweg den Anwesenden zu. Und auch de Maizière findet, dass es „knapp“ für die Union in Niedersachsen wird. „Da muss man jetzt kein großer Prophet sein!“

Rückenwind durch Obergrenze

Doch Thomas de Maizière sieht Rückenwind, durch die am Sonntag getroffene Einigung zwischen der CDU und ihrer Schwesterpartei CSU auf eine Obergrenze für Flüchtlinge. Bis zu 200.000 Menschen will man demnach möglichst maximal in Deutschland aufnehmen. Eine Zahl, die man aber nicht ausreizen muss, bei der man steuern will, dass sie möglichst nicht überstiegen wird, wie der Minister verdeutlicht. Zudem wolle man Geflüchtete nicht mehr direkt auf die Länder verteilen, sondern sogenannte Entscheidungs- und Rückführungszentren schaffen, in die die Menschen nach ihrer Ankunft zuerst kommen. Hier wolle man dann Identitäten prüfen und alle weiteren Entscheidungen treffen. Erst wenn dort die Schutzbedürftigkeit festgestellt wird, soll auf die Länder verteilt werden. Dies würde die Akzeptanz in der Bevölkerung gegenüber den schutzsuchenden Flüchtlingen erhöhen.

Audio-Mitschnitt: So erklärt der Bundesinnenminister die Obergrenze

Zerreißprobe: „Was ist das Gummiband der Gesellschaft?“

Thomas de Maizière in WOlfenbüttel. Foto: Moritz Eden

Thomas de Maizière plädiert für eine Leitkultur nach der wir leben. Foto: Moritz Eden

Doch eigentlich war de Maizière gekommen, um über eine Leitkultur in Deutschland zu sprechen. „Ich fühle mich auch als ein Minister für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, erklärte er sein Amt. Doch jetzt drohe etwas zu passieren, dass genau diesen Zusammenhalt unseres Landes gefährde. Thomas de Maizière verwendete zur Erklärung das Gedankenbild eines Gummibandes, das, je öfter man es spanne, irgendwann reiße. „Und jetzt ist die Frage, was ist das – im übertragenen Sinne – Gummiband der Gesellschaft. Und was tun wir, damit das nicht reißt?“, hinterfragte er. Für das Zusammenleben gebe es klare Regeln in den Gesetzen, aber es gebe auch welche, die nicht so klar beschrieben sind – und hier werde es schwierig. Eine Gesellschaft brauche ein Leitbild, eine Leitkultur: „Ein Gummiband, etwas was uns im Innersten zusammenhält. Ungeschriebene Regeln, die nicht im Strafrecht stehen.“

Frank Oesterhelweg, Sarah Grabenhorst-Quidde und Thomas de Maiziere bei der anschließenden Fragerunde. Foto: Moritz Eden

Frank Oesterhelweg, Sarah Grabenhorst-Quidde und Thomas de Maizière bei der anschließenden Fragerunde. Foto: Moritz Eden

Für den Bundesinnenminister sind dies Respekt und Höflichkeit, bestimmte Gewohnheiten, Stolz auf Leistungen, die deutsche Geschichte, deutsche Kultur, christliches Religionsverständnis, Teil des Westens zu sein, Patriotismus und regionale Heimat. Dinge über die er gerne bereit sei zu diskutieren. „Das jede Gesellschaft so etwas braucht, davon bin ich zutiefst überzeugt. Und erst dann kann ich auch Menschen die zu uns kommen sagen, wir wollen, dass du dich daran hältst. Bevor ich Angst habe vor Überfremdung des Islams, muss ich erst einmal darüber klar sein, was ist denn das Fremde und was ist das Eigene, das wir bewahren wollen“, unterstreicht de Maizière seine Forderung nach einer Leitkultur.

Audio-Mitschnitt der Rede zur Leitkultur

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