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AfD-Kreistagsfraktion ärgert sich über Oesterhelweg

11. Oktober 2017 von
AfD-Kreistagsabgeordneter Klaus-Dieter Heid (rechts im Bild) ärgert sich über den CDU-Abgeordneten Frank Oesterhelweg. Fotomontage: Werner Heise
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Wolfenbüttel. Die AfD-Kreistagsfraktion in Wolfenbüttel ärgert sich noch immer über das Verhalten von CDU-Mann Frank Oesterhelweg, bei einer Abstimmung zur möglichen Beflaggung des Kreistagsaales mit der Deutschlandfahne. Deren Mitglied und Sprecher ,Klaus-Dieter Heid, wirft Oesterhelweg eine mangelnde Glaubwürdigkeit gegen die eigene Überzeugung vor.

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„Wieso hat er am 19.06.2017 für die CDU-Fraktion einen Antrag zur Beflaggung des Kreistags-Saales eingebracht, während der Sitzung diesen Antrag vehement gegen Rot/Grün verteidigt – und dann am 25.09.2017 nicht dafür gestimmt?“, fragt Heid entrüstet. Tatsächlich hatte Oesterhelweg in Reaktion auf einen Antrag der AfD-Fraktion zur Beflaggung des Kreistagsaales einen Änderungssantrag gestellt, der den Ursprungsantrag unter anderem um das Aufstellen einer Flagge der Europäischen Union sowie die Präsentation der kreisangehörigen Gemeinden erweiterte. Dem Vorausgegangen war jedoch bereits die Anregung von SPD und Bündnis90/Die Grünen, die sich laut Sitzungsprotokoll auch für ein zusätzliches Aufstellen der Europaflagge aussprachen.

Anträge scheiterten im Kreisausschuss

Hier im Kreistagssaal wünscht sich die AfD eine Deutschlandflagge. Foto: Archiv/Marc Angerstein

Hier im Kreistagssaal wünscht sich die AfD eine Deutschlandflagge. Foto: Archiv/Marc Angerstein

Alle Anträge auf eine Beflaggung wurden später jedoch im beratenden Kreisausschuss abgelehnt. In der darauf folgenden Kreistagssitzung bestätigte Frank Oesterhelweg gegenüber der AfD noch einmal, dass er sehr große Sympathie dafür hätte, sowohl die Deutschland-, als auch die Niedersachsen- und Europafahne im Kreistagssaal zu sehen. „Der Kreisausschuss hat sich anders entschieden und ich denke, da wird er seine Gründe für haben“, sagte Oesterhelweg, auch wenn er diese selbst „nicht wirklich nachvollziehen“ könne. An der Abstimmung habe der CDU-Kreistagsabgeordnete nicht teilgenommen. Doch genau daran stört sich die AfD. „Es ist Ausdruck mangelnder Glaubwürdigkeit, gegen die eigene Überzeugung zu handeln. Auch falls der von den Wählern zu recht abgewählte Fraktionsvorsitzende der CDU (gemeint ist der nicht wiedergewählte Bundestagsabgeordnete Uwe Lagosky, Anm. d. Red.) es verboten hätte, darf jemand, der behauptet auch gegen die Partei der eigenen Meinung treu zu bleiben, so nicht abstimmen“, schreibt Klaus-Dieter Heid in einem an die Medien gerichteten Schreiben. Dies sei seiner Ansicht nach nur einer der Gründe, warum sich immer mehr Menschen von der CDU abwenden würden. Gegenüber regionalHeute.de bekräftigte Frank Oesterhelweg noch einmal seinen Standpunkt und wirft den Vorwurf der mangelnden Glaubwürdigkeit mit Verweis auf das politische Prozedere und die Abstimmung im Kreisausschuss als haltlos zurück.

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